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Wissenschaftliche Begleitung für den Bürgerrat Forum Corona Sachsen
Im Bürgerrat Forum Corona beschäftigen sich 50 zufällig ausgeloste Sächsinnen und Sachsen mit drängenden Fragen rund um die Pandemie. Gemeinsam erarbeiten sie in mehreren Sitzungen bis zum Frühjahr 2022 Handlungsempfehlungen für die Politik. Das IASS und das nexus Institut führen eine begleitende Evaluation des Bürgerrates durch.
Die Corona-Pandemie hat das gesellschaftliche Leben beeinflusst und verändert - überall auf der Welt und auch in Sachsen. Und der Umgang mit dieser Krisensituation hat gezeigt: Es gibt viel Rede- und auch Verbesserungsbedarf. Ähnlich wie die Bundesländer Baden-Württemberg und Thüringen und einige Kommunen hat das Sächsische Staatsministerium der Justiz und für Demokratie, Europa und Gleichstellung deshalb ab Juli 2021 ein Bürgerforum Corona Sachsen eingerichtet. Es beschäftigt sich mit insgesamt vier Handlungsfeldern: Wirtschaft, Gesundheit, Bildung und Politik.
Der Spaltung der Gesellschaft entgegenwirken
Eine Besonderheit des sächsischen Forums ist, dass es nicht nur methodisch als Bürgerrat mit zufallsausgewählten Bürgerinnen und Bürgern zur Erarbeitung von Empfehlungen an die Landesregierung ausgelegt ist, sondern zudem ausdrücklich auch das Ziel hat, der durch die Corona-Pandemie offenbar werdenden Spaltung der Gesellschaft und den sich verstärkenden antidemokratischen Tendenzen entgegenzuwirken. Es ist dadurch auch ein Pilotprojekt für die zukünftige Gestaltung von Beteiligungsprozessen im Freistaat.
Das IASS führt gemeinsam mit dem nexus Institut eine begleitende Evaluation des Bürgerrats Forum Corona Sachsen durch. Es geht darum zu überprüfen, inwieweit die wesentlichen Ziele, die die Landesregierung für den Bürgerrat formuliert hat, erreicht werden: legitime Auswahl von Teilnehmenden, gelungene Einbindung in politische Prozesse, hohe Qualität der Diskussionen und der Moderation, insbesondere im digitalen Format, eine breitere Akzeptanz von Politikmaßnahmen sowie die Stärkung des Vertrauens in die Politik. Ziel ist es zudem, auch Erkenntnisse für die weitere Verwendung entsprechender Bürgerbeteiligungsformate im Freistaat Sachsen zu generieren. Die doppelte Funktion des Bürgerrats Corona soll in der Evaluation durchgängig berücksichtigt werden.